Kommentar

DocMorris: Konsequent grenzwertig Alexander Müller, 22.02.2019 09:22 Uhr

Berlin - Das Imperium schlägt zurück. Jetzt will DocMorris 15 Millionen Euro von der Apothekerkammer Nordrhein. Die Versandapotheke beklagt verlorene Umsätze wegen der Gerichtsverfahren, mit denen die Kammer sie jahrelang beschäftigt hat. Das ist konsequent, beziehungsweise es passt ins Bild. Ein Kommentar von Alexander Müller.

Nun gab es seinerzeit eine eindeutige Rechtsprechung und sogar eine gesetzgeberische Klarstellung zum Thema Rx-Boni. DocMorris hat dennoch immer wieder Boni gewährt, in Form von Gutscheinen und sonstigen Vergünstigungen. Und die Kammer Nordrhein hat immer wieder dagegen geklagt. DocMorris hat diese Urteile ignoriert, die Kammer hat wiederholt Ordnungsgelder beantragt, die auch verhängt wurden – mehrfach in sechsstelliger Höhe.

Doch DocMorris hat auch dies ignoriert und die Ordnungsgelder einfach nicht bezahlt. Weil es Schwierigkeiten dabei gab, das Geld einzutreiben, sind mehrere Ordnungsgelder verjährt. Fraglos haben die Anwälte der Versandapotheke ihre Hausaufgaben gemacht, aber unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten wundert es schon, dass DocMorris politisch unbeschadet aus der Sache herausgekommen ist.

Dann kam die Wende: Das OLG Düsseldorf legte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein Boni-Verfahren zur Vorabentscheidung vor. Und die Luxemburger Richter hoben die Preisbindung für DocMorris & Co auf. Der Nachteil, dass Versandapotheken ihre Kunden nicht persönlich beraten können, wurde als größer angesehen als beispielsweise der Vorteil, dass sie bei Kapitalgebern und Glücksritter Geld einsammeln können, um mit Boni Umsätze zu kaufen.

Über die Entscheidung und ihre Begründung ist alles gesagt. DocMorris war am Ziel und fühlte sich bestätigt auch im Ignorieren der Gerichte. Nun ja. Hätte DocMorris – wäre das EuGH-Verfahren anders ausgegangen – die fälligen Ordnungsgelder doch noch bezahlt? Wohl kaum.

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