AOK gewinnt beim BSG

Gericht segnet 200.000-Euro-Retax ab Alexander Müller, 02.01.2019 10:46 Uhr

Berlin - Schwerer Schlag für kurz vor Weihnachten: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 20. Dezember Retaxationen in Höhe von rund 200.000 Euro gegen einen Apotheker aus Neuruppin für rechtens erklärt. Dieser hat erfolglos gegen einen Vertrag zwischen der AOK Nordost und seinem Landesapothekerverband (LAV) geklagt.

Der LAV Brandenburg hatte im Jahr 2007 eine „ergänzende Vereinbarung“ mit der AOK geschlossen. Diese beinhaltete die Vorgabe, dass Rezepturen monoklonaler Antikörper nur als Fertigarzneimittel abgerechnet werden können, sowie einen Rabatt von 1,75 Prozent pro Rezeptzeile. Hintergrund war, dass die Kasse seinerzeit den Herstellerabschlag kassieren wollte. Sie kannte aber die verwendeten Fertigarzneimittel nicht, weil jeweils eine patientenindividuelle Rezeptur verordnet war.

Da mehrere Zyto-Apotheker die Vereinbarung nicht anerkannten und weiter nach Hilfstaxe abrechneten, retaxierte die Kasse. Der Apotheker aus Neuruppin klagte dagegen. Aus seiner Sicht war die Umwidmung einer verordneten Rezeptur in ein Fertigarzneimittel ein Eingriff in die ärztliche Therapiehoheit. Die ergänzende Vereinbarung zwischen AOK und LAV sei daher unwirksam. Der Verband habe kein Mandat für einen solchen Vertrag gehabt, zudem seien die vereinbarten Preise nicht auskömmlich.

Schon im September 2013 entschied das Sozialgericht Neuruppin zugunsten der Kasse. Im Dezember 2016 bestätigte das Landessozialgericht Brandenburg (LSG) die Entscheidung. Demnach handelte es sich bei der Vereinbarung zwischen Kasse und LAV um eine wirksame rechtliche Grundlage für eine Retaxierung. Der Apotheker ging gegen diese Entscheidung in Revision – und unterlag abermals. Laut BSG ist der Ergänzungsvertrag „durch eine konkludente nachträgliche Genehmigung des beklagten Apothekerverbandes mit Wirkung ex tunc wirksam geworden“. Das bedeutet von Beginn an, man könnte auch sagen rückwirkend.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Markt

Sanofi übergibt an Angelini

Die Boxagrippal-Lücke»

aposcope

Supplemente für Kinder: Abgabe steigt»

Verbrauchermagazine

Marktcheck checkt Iberogast»
Politik

Bundesgesetzblatt

Mehr Geld für Notdienst und BtM»

1. Lesung im Bundestag

Masernschutz und ein bisschen VOASG»

Gabelmann: „Eiertanz ist schiefgegangen“

Lobbyismus beim VOASG: BMG gibt nur widerwillig Auskunft»
Internationales

Arzneimittelversorgung

Hersteller hoffen auf Brexit-Deal»

WHO-Studie

So locken andere Länder Apotheker aufs Dorf»

Risperdal

Milliarden-Urteil gegen Johnson & Johnson»
Pharmazie

AMK-Meldung 

Schwarze Flecken, Verfärbte Tabletten und mehr»

Galenus-von-Pergamon-Preis

Bundesregierung zeichnet Shingrix und Reagila aus»

USA

Xofluza für Hochrisikopatienten»
Panorama

Ausschuss-Tagung

WHO-Experten prüfen Fortschritte im Kampf gegen Ebola»

Gespräch mit Ärztevertretern

Spahn stimmt Patienten auf Telemedizin ein»

TV-Show

Bachelor in Paradise: Pharmareferentin sucht die Liebe»
Apothekenpraxis

Schmidt zu Lieferengpässen

„Es macht uns viel Arbeit. Und es macht keinen Spaß.“»

Lieferengpässe

BPI: Natürlich sind die Kassen schuld»

vdek-Analyse

Kassen: Welcher Lieferengpass?»
PTA Live

LABOR-Debatte

Eine Hand wäscht die andere: Handel zwischen Apotheken?»

Nach Bundesratsbeschluss

PTA hoffen auf echte Reform»

Rundumblick gefordert

Über die Bedeutung der Psychologie in der Offizin»
Erkältungs-Tipps

Heilpflanzenportrait

Salbei – Heilung aus dem Mittelalter»

Phytotherapie

Schleimstoffe: Balsam für den Hals»

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»
Magen-Darm & Co.

Heilpflanzenporträt

Wermut – Quelle der Bitterkeit»

Dyspeptische Beschwerden 

Abwarten und Tee trinken»

Magen-Darm-Infektionen

Hygiene und Vorbeugung»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaftveränderung

Wenn nicht nur der Bauch wächst»

Bewegen, bewegen, bewegen

Fit durch die Schwangerschaft»

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »