Apothekenstärkungsgesetz

Schmidt: Spahn schreibt für den EuGH Alexander Müller, 25.06.2019 20:09 Uhr

Berlin - Das Apothekenstärkungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sucht noch seinen Weg ins Kabinett. Bei der ABDA-Mitgliederversammlung wurde heute der zuletzt publik gewordene Zwischenentwurf diskutiert. Die ABDA-Spitze findet ihn etwas besser, hat aber noch bedeutende Einwände. Überhaupt rechne man damit, dass das Thema Gleichpreisigkeit am Ende vor dem EuGH entschieden werde – wie der Minister selbst übrigens auch, berichtete ABDA-Präsident Friedemann Schmidt.

Spahn hat seinem Referentenentwurf eine überarbeitete Fassung folgen lassen. Die ABDA rechnet damit, dass sich das Kabinett Ende Juli oder Anfang August mit einer – vermutlich erneut angepassten – Version befassen wird. Aber es sei letztlich fast egal, wie das gesetzgeberische Verfahren ausgehe, da die Frage der Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit am Ende eine europäische Entscheidung sei, so Schmidt. Sowohl der Minister als auch die Fachebene im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gingen fest davon aus, dass das Gesetz seinen Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) nehmen werde, berichtete Schmidt.

Und was die Entwicklung der europäischen Institutionen nach der Europawahl betrifft, ist man bei der ABDA nicht sonderlich zuversichtlich. Angesichts der neuen Machtkonstellationen werde es „keineswegs einfacher für die freien Berufe“, so Schmidt. Bei der ABDA rechnet man eher mit einer „verschärften Gangart“ hinsichtlich einer „Vertiefung des Binnenmarktes“. Das betreffe auch die Sozial- und Gesundheitspolitik. Auch die geplante Auflösung der Generaldirektion Gesundheit zahlt darauf ein: „Die Apotheker kommen in den Topf Binnenmarkt“, so Schmidt. „Die Bedingungen für die Arbeit in Brüssel werden eher schwieriger werden.“

Trotzdem verfolgt man bei der ABDA natürlich intensiv das weitere Vorgehen des nationalen Gesetzgebers. Spahns zweiter Entwurf enthalte „eine ganze Reihe von Verbesserungen“, so Schmidt. Die Begründung zum geplanten Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch V (SGB V) sei ausführlicher und schlüssiger. Über allem stehe aber die negative Feststellung, dass Spahn an der Streichung des § 78 Abs. 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz (AMG) festhalte, mit dem auch ausländische Versender der Preisbindung unterworfen werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Pharmakonzerne

USA: Sanofi OTC-Switch für Tamiflu»

USA

Bewerberportale: Betrüger nutzen Phoenix-Logo»

Magenmittel

Handelsblatt: Ermittlungen zu Iberogast»
Politik

Rx-Versandverbot

Kammer Hessen unterstützt Bühler Petition»

DocMorris/Apo-Rot

BasisApotheker: Kartellamt soll Daten offen legen»

Digitalisierung

Becker: Großes Interesse an DAV-App»
Internationales

Amazon

NHS bietet Sprechstunde bei Alexa»

Marektingmethoden

Reckitt: Milliardenstrafe wegen Suboxone»

Nach Wirksamkeitsstudie

Frankreich streicht Homöopathie auf Rezept»
Pharmazie

AMK-Meldung

Ausflockung: Aripiprazol beta muss zurück»

Bakterielle Infektionen

Antibiotikagabe: Zu oft und zu lange»

Asthma und COPD

Hexal bringt Airbufo Forspiro»
Panorama

Psychische Erkrankungen bei Jugendlichen

Mehr Depressionen durch Facebook und Netflix?»

Feldapotheke statt Offizin

Leitfaden für „Katastrophenpharmazie“»

Apothekeneröffnung

Von der Betriebserlaubnis überrascht»
Apothekenpraxis

Temperaturkontrolle

Keine Klimaanlage: Apotheke muss schließen»

Temperaturfibel

Diese Apothekerin macht Kollegen hitzefest»

Kommentar

Kasse kondoliert mit Retax»
PTA Live

PTA-Ausbildung

Durchgefallen: Erfolg im zweiten Anlauf»

Weinkönigin

PTA-Schülerin und Majestät»

Gesangswettbewerb

Revoice of Pharmacy: Die Jury tagt»
Erkältungs-Tipps

Erkältungen in der warmen Jahreszeit

Mythos Sommergrippe»

Frische Brise

Erkältet durch die Klimaanlage»

Superinfektionen

Tonsillitis: Hochansteckende Halsentzündung»
Magen-Darm & Co.

Magen-Darm-Beschwerden

Appetitlosigkeit: Von harmlos bis gefährlich»

Motilitätsstörungen

Sodbrennen: Wenn sich die Magensäure verirrt»

Unverträglichkeiten

Beratungstipps bei Nahrungsmittelallergien»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaft

Das erste Trimester: Von der Befruchtung bis zur Organentwicklung»

Frühschwangerschaft

B-Vitamine: Geheimwaffe für Schwangere»

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»