Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese hat europaweit gleiche Preise für Arzneimittel gefordert. In einem Hintergrundpapier spricht sich Liese für einen europäischen Binnenmarkt für Arzneimittel aus. Dieser könne durch gemeinsame Preisverhandlungen erreicht werden. Der Mediziner erhofft sich von einer Harmonisierung Kosteneinsparungen für Deutschland und andere Hochpreisländer.

Liese hält die Preisunterschiede bei innovativen Arzneimitteln in der EU für unsozial. „Der deutsche Facharbeiter, der in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, finanziert die günstigen Arzneimittel auch für Millionäre in Ländern wie Portugal, Italien, Belgien, Spanien und Griechenland mit“, so Liese.

Zudem entspreche das Preis- keineswegs immer dem Wohlstandsniveau. In einigen der relativ armen Länder, zum Beispiel in Polen, seien die Preise ähnlich hoch wie in Deutschland. Ein Arzneimittelbinnenmarkt würde laut Liese hier Abhilfe schaffen: „Das System würde fairer, da für alle EU-Bürger die gleichen Preise gelten.“

Dem Reimport spricht Liese nur im aktuellen System eine Daseinsberechtigung zu. „Langfristig ist er allerdings unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Unsinn“, so Liese. Die Arbeitsplätze der Branche seien ähnlich produktiv wie die Arbeitsplätze von Zöllnern vor der Schaffung des europäischen Binnenmarktes.

In Berlin trifft Liese auf keine Unterstützung. Gesundheitspolitik sei aus gutem Grund originäre Aufgabe der Nationalstaaten, sagte der gesundheitspolitischen Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), dem „Tagesspiegel“. Brüssel habe damit nichts zu tun.