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Liberale

Westerwelle: FDP statt linke Mehrheiten

dpa/APOTHEKE ADHOC, 06. Januar 2011, 19:25 Uhr

  • Keine linken Mehrheiten: Für FDP-Chef Guido Westerwelle ist Demoskopie kein Meinungsmaßstab.Foto: Elke Hinkelbein
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Berlin -

FDP-Parteichef Guido Westerwelle will trotz heftiger Kritik an seiner Person den Parteivorsitz nicht abgeben. Beim Dreikönigstreffen der Liberalen erklärte auch der Rest der FDP-Spitze die wochenlange Personaldebatte vorerst für beendet. Neue Umfragewerte des ARD DeutschlandTrends bescheinigen der Partei allerdings das schlechteste Ergebnis seit 1999.

In der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap durchgeführten Sonntagsfrage kommt die FDP derzeit auf 4 Prozent der Wählerstimmen und verliert damit einen weiteren Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Das Umfragetief kommentierte der Außenminister mit den Worten: „Die Demoskopie ist nicht Maßstab unserer Meinung“. Er wolle nun kämpfen, weil Deutschland Besseres verdient habe als linke Mehrheiten.

Nach verschiedenen Umfragen kann sich die FDP nicht einmal mehr in ihrem Stammland Baden-Württemberg sicher sein, am 27. März wieder in den Landtag zu kommen. Auch bei den Wahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz muss sie die 5-Prozent-Hürde fürchten. In diesem Jahr finden dann noch drei weitere Landtagswahlen statt.

Westerwelle setzte sich mehrmals auch gegen den Vorwurf der „Klientelpolitik“ zur Wehr. Als einzige liberale Partei in Deutschland wende sich die FDP ans „ganze Volk“. Aber auch das sehen die Wähler derzeit anders: Dem ARD DeutschlandTrend zufolge denken 72 Prozent der Befragten, „dass die FDP Politik vor allem für bestimmte Wählergruppen macht“.

Auch hinsichtlich des Vertrauens in Parteichef Westerwelle haben die Wähler zurzeit eine andere Meinung als die FDP-Parteispitze: 67 Prozent gaben an, dass die Arbeit Westerwelles ein Grund für die schlechten Werte der Liberalen sei.

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