PHOENIX - Apotheken Management Center Regeneratio B12® APOTHEKE ADHOC Stellenmarkt
Wort & Bild Verlag
ACA Müller ADAG Pharma AG
APOTHEKE ADHOC - Quiz
Gesundheitsreform

Schäuble skeptisch bei Kopfpauschale

dpa, 15. Februar 2010, 11:00 Uhr

Anzeige Bewerben Sie sich jetzt!
Berlin -

Mit seinen Plänen für eine Gesundheitsprämie stößt Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) weiter auf Widerstand in der Koalition. Skeptisch zeigte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In der Frankfurter Rundschau äußerte er Zweifel an der Finanzierbarkeit. „Wenn man für irgendeine große Aufgabe einen zweistelligen Milliardenbetrag an Steuergeldern braucht, muss man sagen, wo er herkommen soll.“ Geld herbeizaubern könne er nicht.

Röslers Ministerium stellte klar: „Aus den Äußerungen von Herrn Schäuble einen Dissens bei den Plänen zur Einnahmereform zu konstruieren, wäre falsch. Die Regierung hat sich im Koalitionsvertrag einen klaren Auftrag gegeben.“ Gesundheits- und Finanzministerium würden gemeinsam am Erfolg des Projekts arbeiten.

Rösler will einen einheitlichen Beitrag für alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen einführen und dann eine zu hohe Belastung für Geringverdiener mit Steuergeld abfedern. Dieser Sozialausgleich soll Rösler zufolge weniger als zehn Milliarden Euro kosten. Die CSU lehnt die Pauschale ab. Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, sagte den Stuttgarter Nachrichten: „Ich glaube, dass die Gesundheitsprämie auf absehbare Zeit nicht realisierbar ist.“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, kritisierte die Haltung der CSU und ihres Vorsitzenden Horst Seehofer: „Herr Seehofer leidet ganz offensichtlich unter akutem Gedächtnisschwund. Schließlich hat er den Koalitionsvertrag selbst unterschrieben. Und fordert jetzt das Gegenteil. Zuverlässige Politik sieht anders aus.“

Lesen Sie auch

Neuere Artikel zum Thema

Sie müssen sich zuerst anmelden um an der Diskussion teilnehmen zu können
Anzeige APO-Audit: Jetzt anmelden!

Newsletter

Newsletter kostenlos abonnieren

Anzeige
Jetzt verfügbar

Verkaufsstart von Regeneratio B12® Mehr

Kommentar

Der Wahn des Großkunden

Es ist das Mantra des Großkunden: Die Krankenkassen wollen ihren alten Apothekenabschlag von 2,30 Euro zurück. Mit dieser Maximalforderung geht der GKV-Spitzenverband in jede politische Debatte. Neu... Mehr

Facebook - Fanblock

Porträt

Der Tag der Apotheke

Am 10. September 1998 fand der Tag der Apotheke zum ersten Mal statt, damals unter dem Motto „Ihre Apotheke macht's möglich“. Seitdem informieren Apotheker jedes Jahr über verschiedene Themen. Die... Mehr

Weiteres