Gesundheitsreform

Rösler kündigt Zwangsrabatte an

dpa, 10. März 2010, 08:26 Uhr

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat einen harten Umgang mit den Arzneimittelherstellern angekündigt. „Ich habe immer gesagt, dass ich hart an die Pharmaindustrie und deren Preise herangehen werde“, sagte er der Bild-Zeitung. Um eine Kostensenkung bei den Arzneimitteln zu erreichen, „werden wir die Pharmafirmen in Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen“. Dies solle „so schnell wie möglich“ passieren. Bis es soweit ist, müsse es kurzfristige Kostenbremsen geben. „Das sind Zwangsrabatte und Preismoratorien“, sagte Rösler.

Die genaue Höhe der zu erwartenden Einsparungen könne noch nicht beziffert werden. „Das hängt von den Verhandlungsergebnissen ab.“ Die Einsparchancen liegen laut Rösler bei zwei Milliarden Euro. Zudem müssten Hersteller, bevor sie Präparate auf den Markt bringen, über eine Studie den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich belegen, was genau geprüft würde, sagte der Gesundheitsminister. Seine Pläne werde er in Kürze den Koalitionsfraktionen vorstellen. „Spätestens bis Ende des Jahres soll das Gesetz kommen.“

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