Berlin - Auch nach dem Wahlergebnis im Saarland sieht sich die FDP durch die Piratenpartei nicht gefährdet: „Damit werden wir uns auseinandersetzen müssen. Aber wir lassen uns dennoch nicht von den Piraten kapern“, sagte Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler. Im Saarland seien vergleichsweise wenig liberale Wähler zu den Piraten gegangen. Wie zuvor Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) versuchte auch Rösler, das Saarland-Ergebnis herunter zu reden.

• Tweet

An der Saar erlitt die FDP eines ihrer schlechtesten Ergebnisse aller Zeiten: Die Partei bekam nur 1,2 Prozent, also 5871 Stimmen. Die Piratenpartei erhielt mehr als 7 Prozent der Wählerstimmen, die rechtsextreme NPD bekam nur 267 Stimmen weniger als die Liberalen.

Das Saarland sei aber nicht nur räumlich sehr weit weg von Berlin, so das Fazit des FDP-Bundesvorsitzenden zur gestrigen Landtagswahl. Hinsichtlich der Piratenpartei kündigte Rösler an, dass die Internetpolitik bei den Liberalen eine noch größere Rolle spielen werde. So könnten beispielsweise Parteistrukturen auf kommunaler Ebene gelockert werden, damit die FDP offener für Nichtwähler werde.

Rösler sagte, dass sich die FDP jetzt auf Bundesebene stärker vom Koalitionspartner CDU/CSU abgrenzen werde. So wollen die Liberalen die Union dazu bewegen, im Bundeshaushalt schneller ohne neue Schulden auszukommen. Von einem direkten Konfrontationskurs möchte der ehemalige Bundesgesundheitsminister aber nichts wissen. „Ich glaube, es macht wenig Sinn, sich besonders profilieren zu müssen“ sagte er nach Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand.