Pflegeverbände fordern neues Notensystem

Die maßgeblichen Organisationen, die die Interessen pflegebedürftiger Menschen vertreten, wollen in die Reform des Pflege-TÜV „voll einbezogen werden“. Der Reformprozess müsse auch möglichst rasch starten. Blockaden seien zu verhindern, heißt es in einem Papier.

Mit dieser Position gehen die Organisationen – darunter die Sozialverbände SoVD und VdK sowie der Bundesverband der Verbraucherzentralen – in die Gespräche mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), und dem Gesundheitsministerium. Laumann hatte angekündigt, in Kürze konkrete Vorschläge für eine Reform vorlegen zu wollen.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte Anfang November bereits gesagt: „Es geht darum, dass wir einen echten Pflege-TÜV schaffen, der seinen Namen verdient.“ Aus der CDU gab es auch Forderungen, die Benotung der Heime ganz abzuschaffen.

In der Kritik steht vor allem, dass bisher die Selbstverwaltung aus Krankenkassen und Pflegeanbietern das Pflege-TÜV-System selbst aushandeln. Bei den Kassen heißt es, Ursache für dessen geringe Aussagekraft sei der Einfluss der Pflegeanbieter. Ein Aussetzen würde gerade diejenigen belohnen, die bislang mehr Transparenz blockiert hätten.