Apothekenbetriebsordnung

BMG: Korrektur der Korrektur Patrick Hollstein, 31.05.2012 12:48 Uhr

  • Offenbare Unrichtigkeiten: Das BMG musste die Korrektur der ApBetrO korrigieren.Elke Hinkelbein

Berlin - Auch Beamte machen Fehler. Eigentlich sollte die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) morgen in Kraft treten. Doch im aktuellen Bundesgesetzblatt fehlt die Novelle – der Termin ist damit hinfällig. Der Grund ist einigermaßen banal: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Fehler bei der Fehlerkorrektur gemacht. Deshalb konnte der Bundesrat die Verordnung erst vor einer Woche freigeben.

Anfang Mai hatte Staatssekretär Thomas Ilka eine Liste mit Korrekturen an den Bundesrat geschickt. Einige Punkte in der Vorlage aus dem Februar waren fehlerhaft gewesen und offenbar erst im Nachgang zur Verabschiedung im Bundesrat aufgefallen. Um nicht noch eine Schleife zu drehen, wurde der Bundesrat um Zustimmung zu den Korrekturen gebeten, die nur Formalien betrafen.

Doch Mitte Mai musste sich das BMG erneut an den Bundesrat wenden: Auch bei der Korrektur der Fehler hatten sich Fehler eingeschlichen. Nach Prüfung der abermals korrigierten Unterlagen erteilte die Länderkammer am vergangenen Donnerstag die Freigabe – zu spät, um noch einmal redaktionell kontrolliert und im Bundesanzeiger veröffentlicht zu werden.

Mittlerweile liegt die Verordnung beim Bundesanzeiger Verlag vor und könnte mit einer der nächsten Ausgabe veröffentlicht werden. Das Bundesamt für Justiz muss dies aber vorab freigeben. Ob die Verordnung einen Tag nach Veröffentlichung oder erst zum 1. Juli oder einem anderen Stichtag in Kraft tritt, geht dann aus dem Verordnungstext hervor.

Der Bundesrat hatte die ApBetrO am 30. März mit 20 Änderungen beschlossen, das Bundeskabinett hatte die Verordnung am 9. Mai durchgewinkt. Danach hatte die ApBetrO eigentlich zum 1. Juni in Kraft treten sollen.

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APOTHEKE ADHOC Debatte

Ältere Kommentare lesen 7 Kommentare
  • 2.Juni 2012, 00:49Uhr
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    #7Wer überprüft eigentlich die Beamten?

    Staatliche Stellen denken sich immer mehr schikanöse Vorschriften aus, um den Kleinuntgernehmer zu drangsalieren, doch wer überprüft eigentlich die Beamten und zieht sie zur Verantwortung? Egal ob Party-Wowereit als Versager beim Flughafen-Bau oder die BMG-Beamten.. oder oder oder. Früher war Deutschland ein Land der Dichter und Denker - heute nur noch ein Land der Deppen und Doofen... von höchster Stelle vorbildlich bewiesen...

  • 31.Mai 2012, 21:25Uhr
    Community Mitglied

    #6Amtshaftpflicht

    Wenn ich mir das Trauerspiel anschaue, dann kann ich mich nur wiederholen: AMTSHAFTPFLICHT für alle Pfeifen, die in diesem Staat im Rahmen ihrer Arbeit Fehler machen. Hier: der Auftrag war, die neue ApBetrO in Kraft treten zu lassen. Wenn das Ding so weltbewegend wichtig ist, dass es nun mit heisser Nadel verpfuscht durch die Instanzen geprügelt wurde, dann müssen die Verantwortlichen für die Verzögerung nun einfach mal genau so persönlich haften, wie wir Apotheker das auch regelmässig tun. Aber diese Staatsbüttel haben ja leider Narrenfreiheit ... Nieten, wo man hinschaut, und wir löffeln die Suppe aus =:-(

  • 31.Mai 2012, 13:19Uhr
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    #5cito et jucunde...

    ...das war einmal!

  • 31.Mai 2012, 13:22Uhr
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    #4Leider ist der...

    ... mit der Herstellung der Rezeptur beauftragten PtA bei der Vorbereitung der vom Apotheker noch vor der Herstellung durchzuführenden und abzuzeichnenden Plausibilitätsprüfung ein formaler Fehler unterlaufen, so dass er diese zur Nachbesserung zurückgeben musste. Die PtA hat mittlerweile leider Feierabend und kommt erst übermorgen wieder. Deren Vertretungsskraft ist zur Zeit leider noch nicht als zuständige Person im QMS eingepflegt, da das nächste interne Audit erst nächste Woche stattfindet. Der Apotheker wird sich natürlich darum kümmern, dass alle Anforderungen unverzüglich erfüllt werden, damit wir danach mit der Herstellung der Rezeptur beginnen können. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie nicht der einzige auf der Liste der auf Freigabe wartenden dringenden Vorgänge sind. Ob die Rezeptur dann noch heute oder erst an einem anderen Tag fertiggestellt wird, werden wir Ihnen durch unseren Boten mitteilen. Dies allerdings nur, wenn Sie uns vorher bestätigt haben, dass wir Ihnen bereits in der Apotheke dazu eine Beratung angeboten haben...

  • 31.Mai 2012, 13:13Uhr
    Community Mitglied

    #3Jetzt verstehe ich endlich,.....

    warum bei der Gesetzgebung im Apothekensektor soviel entweder NICHT läuft oder FALSCH läuft.

  • 31.Mai 2012, 13:07Uhr
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    #2ROFL

    :-)

  • 31.Mai 2012, 12:55Uhr
    Community Mitglied

    #1QMS

    Die brauchen ein QMS. Dann klappt es auch mit den Novellen. :-)

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