Der Wahn des Großkunden
Es ist das Mantra des Großkunden: Die Krankenkassen wollen ihren alten Apothekenabschlag von 2,30 Euro zurück. Mit dieser Maximalforderung geht der GKV-Spitzenverband in jede politische Debatte. Neu... Mehr
Video-Spezial Wikileaks Merkel wollte BMG nicht
Benjamin Rohrer, 30. November 2010, 12:46 Uhr
Kein Interesse am BMG: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Gesundheitsressort, trotz Interesse aus den eigenen Reihen, an den Koalitionspartner abgetreten.Foto: Elke Hinkelbein
Gemeinsam regieren: Auf den Koalitionsvertrag einigten sich die Parteispitzen noch rasch.Foto: Elke Hinkelbein
Wer wird Minister? Als die Verhandlungsführer von Schwarz-Gelb am 23. Oktober 2009 ihr Gesundheitskonzept vorstellten, war die Rollenverteilung noch unklar.Foto: Elke Hinkelbein
Interesse an Ressortwechsel: Dr. Ursula von der Leyen wollte vom Bundesfamilien- ins -gesundheitsministerium wechseln.Foto: Elke Hinkelbein
Unbeliebte Reformen: Die CDU-Chefetage wollte das BMG nicht.Foto: Elke Hinkelbein
Selbstbewusster Koalitionspartner: Die FDP hatte früh angekündigt, bei der Gesundheitspolitik mitreden zu wollen.Foto: Elke Hinkelbein
Wechsel in der Friedrichstraße: Am Ende ging das BMG an die FDP.Foto: Elke Hinkelbein
Vereidigung als Minister: Im Schloss Bellevue nahm Dr. Philipp Roesler am 28. Oktober 2009 von Bundespräsident Horst Köhler seine Urkunde entgegen.Foto: Elke Hinkelbein
Ärzte im Kabinett: In der schwarz-gelben Koalition blieb Dr. Ursula von der Leyen zunächst Familienministerin, Dr. Philipp Rösler wurde Gesundheitsminister.Foto: Elke Hinkelbein
Schwarz-gelbe Regierung: Das Kabinett umfasst 16 Minister.Foto: Elke Hinkelbein
Gelb, gelb, schwarz: An der Spitze des BMG stehen seit einem Jahr Minister Dr. Philipp Rösler (FDP) sowie die Staatssekretäre Daniel Bahr (FDP) und Annette Widmann-Mauz (CDU).Foto: Elke Hinkelbein
Gesundheit als Chefsache: Nach koalitionsinternen Streitigkeiten gab es zunächst mehrere Kommissionen zur Gesundheitspolitik. Zuletzt stärkte Angela Merkel ihrem Gesundheitsminister den Rücken.Foto: Elke Hinkelbein
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Berlin -
Auch aus gesundheitspolitischer Sicht haben die Enthüllungen der Internetseite Wikileaks Brisantes zu bieten: Laut Depeschen des amerikanischen Botschafters Philipp D. Murphy soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Koalitionsverhandlungen die Übernahme des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) abgelehnt haben. „Mit Hinsicht auf die nötigen aber unbeliebten Reformen und anstehenden Kostenerhöhungen für die Bürger hat Merkel kein Interesse gehabt“, heißt es in dem Botschafter-Schreiben.
Laut Depesche hat sich die derzeitige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sehr für den Chefposten im BMG interessiert. Von der Leyen habe in den Koalitionsverhandlungen bereits an den Vereinbarungen zur Gesundheitspolitik mitgewirkt. Merkel bestand jedoch offenbar darauf, das Amt an den Koalitionspartner FDP abzugeben.
Die Nominierung des Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler (FDP) sei eine Überraschung gewesen. „Er ist scharfsinnig, dynamisch und der aufgehende Stern der FDP“, heißt es in der am 29. Oktober 2009 versendeten Depesche. Rösler, der durch seine medizinische Qualifikation für das Amt geeignet sei, habe für die FDP die Gesundheitsvereinbarungen verhandelt.
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apotheke adhoc Debatte 4 Kommentare
Mitdiskutierenrichtige Einschätzung!
Frau Merkel hat halt einfach von vornherein wie alle "Spitzen"politiker von vornherein abgewogen und (zu Recht) befunden, das das BMG einfach absolut unpopuläre Entscheidungen zu treffen hat und es so taktisch klüger ist diese Maßnahmen dann dem Koalitionspartner in die Schuhe zu schieben...
Siehe aktuell Herr Spahn "ICH war für 2 EUR Kassenabschlag, der Koalitionspartner wollte 2,05EUR und die Entscheidung mussten wir als CDU dann hinnehmen...)
Ich persönlich glaube schon das Rösler Ahnung hat, aber die Lobbyisten so vieler Gruppen haben halt mal wieder ganze Arbeit geleistet und die Apotheker sind im Gesundheitswesen nun mal eines der (lt. Volksmeinung) am ehesten zu schröpfende Glied: Es gibt zu viele Apotheken, etc.... Alle anderen Kürzungen wären unpopulär bzw. wenn die Apotheken nicht gekürzt würden wäre es "Klientelpolitik"
Lasst Euch nicht verarschen...
read between the rules
falsche Einschätzung
Das Frau Merkel große Aufgaben scheut und in den entscheidenden Fragen profillos bleibt, sollte auch der letzte Wähler verstanden haben. Hier haben wir eine weitere Bestätigung ihrer Führungsschwäche.
Leider ist auch die Einschätzung der Qualitäten des Dr. Rösler zwischenzeitlich überholt. So er hat er durch sein Unwissen von der pharmazeutischen Industrie vorführen lassen.
Als "scharfsinnig und dynamisch" kann auch ein Mensch gelten, der in der Sache keine Ahnung hat. Das der amerikanische Botschafter Ahnung vom deutschen Gesundheitssystem hat, erscheint sehr unwahrscheinlich, insofern erklärt sich seine mangelhafte Einschätzung Dr. Röslers.
...dank Teflon!
....ich will auch keinen Misthaufen in meinem Garten. Macht sich immer besser, wenn man auf andere zeigen kann, solange es keinen Erfolg gibt.