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Die Anti- Regierungskommission

dpa, 10. März 2010, 13:04 Uhr

Berlin -

Die Regierungskommission um Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler bekommt Konkurrenz: Eine vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) eingesetzte Reformkommission soll Vorschläge für ein solidarisches Gesundheitssystem erarbeiten. Das Gremium ist als Alternative zur Regierungskommission gedacht und nahm am Mittwoch in Berlin seine Arbeit auf.

Der DGB will sich damit ausdrücklich von den Plänen der Bundesregierung zur Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie oder Kopfpauschale absetzen, betonte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Mit dem DGB-Gegenmodell solle die solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten und gestärkt werden.

Der Kommission gehören neben Gewerkschaftern auch Vertreter von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaftler und weitere gesellschaftliche Organisationen an. Ihr Auftrag ist es, bis zum Herbst Vorschläge zur Weiterentwicklung der solidarischen Krankenversicherung auszuarbeiten und dafür das finanzielle Fundament - in Form einer Bürgerversicherung - zu schaffen.

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