Deutschlands Pharmaunternehmen wollen mehr vom Wirtschaftswachstum profitieren. Das im GKV-Änderungsgesetz (GKV-ÄndG) bis 2013 festgelegte Preismoratorium müsse abgeschafft werden, fordert der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI). Der Herstellerabschlag für Arzneimittel war zum 1. August 2010 von 6 auf 16 Prozent erhöht worden. Zeitgleich war das Preismoratorium rückwirkend zum 1. August 2009 in Kraft treten. Damit wollte der Gesetzgeber kurzfristigen Preiserhöhungen der Industrie als Ausweichstrategie vorbeugen.

Laut dem BPI haben die Sparmaßnahmen des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler (FDP) inzwischen ihren Zweck erfüllt: Die Arzneimittelausgaben seien gesunken, die Kassen hätten hohe Überschüsse gemeldet. Das Moratorium sei „ökonomisch kontraproduktiv“ und treffe die Unternehmen empfindlich, so der BPI.

Der Verband droht der Politik möglichen Reaktionen der Pharmahersteller: Wenn das Moratorium beibehalten werde, könne es im schlimmsten Fall zu Arbeitsplatzverlusten und Abwanderungen von Firmen kommen. „Die Hersteller brauchen endlich wieder Planungssicherheit für Investitionen, damit der Pharmastandort Deutschland im Boom nachhaltig gestärkt wird“, so BPI-Chef Dr. Bernd Wegener

Der Verband beruft sich auch auf die „EU-Transparenzrichtlinie“: Nach dem Europarecht müssten die Mitgliedsstaaten einmal jährlich überprüfen, ob die gesamtwirtschaftliche Lage die Beibehaltung des Preisstopps rechtfertige.