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Arzneimittel-Sparpaket

BMG rechnet Sparvorschläge

Alexander Müller, 22. Juni 2010, 13:39 Uhr

  • Viel zu tun: Die Fachabteilungen im BMG rechnen die Sparvorschläge der Koalition.Foto: Elke Hinkelbein
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Berlin -

Morgen Mittag treffen sich die Gesundheitsexperten der Koalition zu ihrer zweiten Klausurtagung. Bis dahin soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) neue Erkenntnisse liefern. Beim ersten Treffen am vergangenen Samstag hatten die Vertreter von Union und FDP dem Vernehmen nach verschiedene Aufträge an das BMG erteilt, die bis zur nächsten Runde „durchgerechnet“ werden sollten. Auch in den Fraktionen sollten die Ergebnisse der fast zwölfstündigen Verhandlung vom Samstag noch diskutiert werden.

Ob die Höhe des Kassenabschlags der Apotheken oder die Umstellung der Großhandelsvergütung auf eine Fixpauschale vom BMG schon konkretisiert werden soll, war auf Nachfrage nicht zu erfahren. Über Inhalte haben die Verhandlungspartner Stillschweigen vereinbart.

Das Treffen beginnt morgen um 12 Uhr. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat diesmal ins Ministerium eingeladen - statt in die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen. Die Zusammensetzung ist die gleiche: Für die CDU verhandeln Jens Spahn und Dr. Rolf Koschorrek, die mit ihren Sparvorschlägen die bisherige Debatte offenbar stark beeinflusst haben. Für die FDP sitzen Ulrike Flach und Heinz Lanfermann am Tisch, für die CSU Johannes Singhammer und Max Straubinger. Je nach Thema verhandeln die Experten in kleiner Runde oder ziehen ihre Fachreferenten hinzu.

Ergebnisse sind aber wohl auch morgen nicht zu erwarten: In Verhandlungskreisen rechnet man nicht damit, dass nach dem Treffen ein fertiges Konzept auf dem Tisch liegt. Ein weiterer Gesundheitsgipfel ist bereits für den 1. Juli geplant.

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