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TV-Debatte zu Gesundheitsreform

dpa, 08. Februar 2010, 10:32 Uhr

Washington -

US-Präsident Barack Obama will den heftigen Streit zwischen Demokraten und Republikanern über seine Gesundheitsreform bei einem Treffen Ende Februar entschärfen. Obama sagte im US-Fernsehsender CBS, die Republikaner sollten zunächst „ihre Ideen auf den Tisch legen“. Bei einem späteren Termin solle dann systematisch über die besten Ideen geredet werden, betonte Obama. Die Gesundheitsreform, die jedem Amerikaner den Zugang zu einer Krankenversicherung ermöglichen soll, sei weiterhin eines der wichtigsten innenpolitischen Vorhaben seiner Präsidentschaft.

Die halbtägige Veranstaltung, die nach Angaben des Weißen Hauses am 25. Februar stattfinden soll, soll im Fernsehen übertragen werden. So könnten sich die US-Bürger selbst ein Bild davon machen, wie Demokraten und Republikaner an der Lösung der Probleme arbeiten würden, hieß es in der „New York Times“. Obamas Demokraten haben erst kürzlich ihre strategische Mehrheit von 60 Stimmen im Senat verloren. Dort können die Republikaner jetzt das Projekt blockieren.

Die Hauptstreitpunkte des Vorhabens sind die hohen Kosten der Reform, die nach Schätzungen mehr als eine Billion Dollar im Zeitraum von zehn Jahren betragen, und Obamas Plan, eine öffentliche Krankenversicherung als Alternative zu den privaten Anbietern aufzulegen. Eine solche Option soll letztere zu mehr Kostendisziplin zwingen und mehr Bürgern den Zugang zu einer Versicherung eröffnen: 46 Millionen Amerikaner haben bisher keine.

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