Aids-Hilfe kritisiert bayerische Gefängnisse
Die Deutsche Aids-Hilfe hat sich in einem offenen Brief an die bayerische Staatsministerin Dr. Beate Merk (CSU) gewandt und kritisiert, dass Häftlingen häufig die Substitutionsbehandlung vorenthalten werde.
Anlass des Briefes waren zwei Beschlüsse des Landgerichts Augsburg, die in der vergangenen Woche veröffentlicht wurden. Zwei Häftlinge, denen die Substitutionsbehandlung verwehrt worden war, hatten geklagt. Das Gericht lehnte ihre Anträge ab. Diese Entscheidung widerspricht der Aids-Hilfe zufolge den Richtlinien der Bundesärztekammer und dem Bayerischen Vollzugsgesetz, nach dem Gefangenen die gleiche medizinische Versorgung zusteht wie Menschen in Freiheit.
Diese aktuellen Urteile sind der Aids-Hilfe zufolge keine Einzelfälle: Den meisten Inhaftierten in bayerischen Gefängnissen werde die Substitutionsbehandlung vorenthalten, auch wenn die Indikation gegeben sei. Dies gefährde die Gesundheit und das Leben der Gefangenen. Die Aids-Hilfe fordert Merk dazu auf, sich für die Einhaltung der Richtlinien und die Durchführung der Behandlungen einzusetzen.
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