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Berlin - Fast hätte die Videoapotheke „CoBox“ den deutschen Innovationspreis 2011 gewonnen. Der Finaleinzug in der Kategorie „Startup-Unternehmen“ wurde von den Machern gefeiert. Doch ist die CoBox wirklich eine Innovation? Das Europäische Patentamt mit Sitz in München ist da anderer Auffassung: Die Videokabine sei keine erfinderische Leistung, so die vorläufige Meinung der Prüfungsabteilung. APOTHEKE ADHOC liegt ein Schriftwechsel vor, in dem die Zweifel der Behörde an einem Patentschutz für die CoBox deutlich werden.

Die einzelnen Komponenten seien „hinlänglich bekannt“, heißt es in der Stellungnahme. So würden Videokonferenz, Scanner, Drucker und Kartenlesegerät ausschließlich für den jeweils vorbestimmten Zweck eingesetzt. Das „Sammelsurium von Merkmalen“ könne zu keinem „kombinatorischen Effekt führen, mit welchem eine erfinderische Tätigkeit begründbar wäre“, so die Prüfstelle. Schon die „magere Offenbarung“ der technischen Merkmale im Antrag lasse den Schluss zu, dass diese allesamt vorbekannt seien.

Dass alle Geräte nur von der Gegenstelle aus bedient werden können, ließ das Patentamt ebenfalls nicht als Argument gelten. Die räumliche Entfernung zwischen EC-Lesegerät und Kassierer spiele keine Rolle. Auch seien alle Merkmale einer Videokonferenz bekannt, „und zwar genau für eben diesen Zweck“. Von einem überraschenden technischen Effekt der Videokabine - von den Prüfern mit einer Telefonzelle verglichen - dürfe daher nicht ausgegangen werden.

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