Griechenland

Oesterle: Lektionen für Lausbube Tsipras APOTHEKE ADHOC, 08.07.2015 13:37 Uhr

Berlin - Dr. Fritz Oesterle war nie nur Konzernchef – sondern immer auch gesellschaftspolitischer Kommentator. Er brach eine Lanze für Stuttgart 21, als in der baden-württembergischen Landeshauptstadt die Menschen auf die Straße gingen. Er kritisierte vor der Bundestagswahl 2009 die aus seiner Sicht verfehlte Wirtschaftspolitik der Großen Koalition. In einem Gastbeitrag für das Manager Magazin fordert er die EU-Institutionen auf, hart gegen Griechenland zu bleiben. Sonst würde bald niemand mehr seine Schulden zurückzahlen.

Niemand habe Griechenland die Schulden aufgezwungen, unter denen die Bevölkerung jetzt stöhnt. „Umfang und Konditionen dieser Schulden hat Griechenland als sein eigener Souverän verhandelt und akzeptiert“, hält Oesterle fest.

Bei aller Bewunderung für den Erfolg und den „lausbubenhaften Charme“ von Ministerpräsident Alexis Tsipras: Staats- wie völkerrechtlich sei das Referendum für die Verpflichtungen Griechenlands gegenüber IWF, EZB und Euro-Zone bedeutungslos: Diese seien – anders als Tsipras glaube oder der Welt einreden wolle – basisdemokratischen Entscheidungen nicht zugänglich: „Vertragliche Abmachungen zwischen Staaten stehen nicht zur parlamentarischen oder plebiszitären Disposition von Folgeregierungen.“

Das Referendum ist laut Oesterle daher ein – medial gut inszeniertes – Nichts. „Jede andere Sichtweise würde Verträge zwischen Staaten immer und überall der Beliebigkeit preisgeben.“ Der Volksabstimmung fehlt aus Sicht von Oesterle auch jede moralische oder sozialethische Dimension und damit jede Eignung, Druck auf die Gläubiger auszuüben.

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