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Nächste Station für Rx-Boni: EuGH

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Rx-Boni vor dem EuGH: Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat die Frage der Zulässigkeit von Rx-Boni überraschend den Luxemburger Richtern zur Vorabentscheidung vorgelegt.Foto: Elke Hinkelbein
Über die Kooperation von DocMorris mit der Deutschen Parkinson Vereinigung (DPV) und die Zulässigkeit der Rx-Boni wurde bei der Verhandlung am Dienstagmittag nicht gesprochen.Foto: Elke Hinkelbein
Mitglieder der Vereinigung bekamen exklusive Rabatte bei der niederländischen Versandapotheke - auch auf verschreibungspflichtige Medikamente.Foto: Elke Hinkelbein
DocMorris und der Verband der Europäischen Versandapotheken (EAMSP) hatten immer wieder eine Vorlage zum EuGH gefordert, um die Rechtsfrage auf europäischer Ebene zu besprechen.Screenshot
Parallel hatten sich der EAMSP sowie die EAV auch bei der Europäischen Kommission über das Rx-Boni-Verbot beschwert.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im November schrieb der Vizepräsident der EU-Kommission, Antonio Tajani, an das Ministerium und teilte mit, dass Deutschland gegen die Verpflichtungen aus den EU-Verträgen verstoße.Foto: EU
Die festen Preise werden von der deutschen Regierung auch mit der flächendeckenden Versorgung begründet, die EU-Kommission lässt auch dies nicht gelten.Foto: Elke Hinkelbein
Der Gemeinsame Senat der obersten Bundesgerichte hatte im August 2012 schon entschieden, dass sich auch EU-Versandapotheken hierzulande an die Preisvorschriften halten müssen.Foto: Elke Hinkelbein
Seit dem Briefwechsel ist allerdings mehr als ein Jahr verstrichen, ohne dass die Regierung sich zu dem Thema geäußert hätte.Foto: Elke Hinkelbein
Letzter Schritt im Vertragsverletzungsverfahren wäre eine Klage der Kommission gegen Deutschland vor dem EuGH.Foto: EC
Bislang ignoriert DocMorris alle Urteile zu Rx-Boni: Trotz mehrfacher Aufforderung hat die Versandapotheke noch keines der verhängten Ordnungsgelder bezahlt.Screenshot
Bis heute wartet das für die Ordnungsgelder zuständige Landgericht Köln auf eine Überweisung aus Heerlen.Foto: Elke Hinkelbein
Inzwischen sind insgesamt 850.000 Euro aufgelaufen.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im November 2014 verhängte das Landgericht Köln 250.000 Euro, das OLG bestätigte das Urteil.Foto: APOTHEKE ADHOC
Geklagt hatte die Apothekerkammer Nordrhein.Foto: APOTHEKE ADHOC
DocMorris versucht mit immer neuen Mitteln, den Kunden Rx-Boni zu gewähren.Screenshot
Die Versandapotheke hatte nach dem Bonusverbot ihr Rabattmodell umgestellt.Foto: APOTHEKE ADHOC
Für die Teilnahme an einem Arzneimittel-Check entschädigte DocMorris seine Kunden mit bis zu 15 Euro Prämie.Foto: Elke Hinkelbein
Zwischenzeitlich war die Prämie für Kunden mit Rezept sogar auf 20 Euro erhöht worden.Screenshot
Wer sein Rezept in die Niederlande schickte oder OTC-Produkte für mehr als 25 Euro kaufte, konnte einen Kleinwagen von BMW gewinnen.Screenshot
DocMorris bot Neukunden bei einer Lieferung von Rx-Arzneimitteln, die länger als 48 Stunden dauerte, einen 10 Euro-Gutschein an.Screenshot
Damit Patienten DocMorris Rezepte schicken, zahlt die Versandapotheke 10 Euro für die Fahrtkosten zum Briefkasten.Foto: Elke Hinkelbein
DocMorris hat Kunden sogar für Rezeptkopien Gutscheine über 10 Euro angeboten.Screenshot
Die Versandapotheke wollte außerdem ADAC-Mitgliedschaften an das Einlösen von Rezepten koppeln, auch dies wurde untersagt.Foto: ADAC
Zuletzt verrechnete DocMorris Zuzahlungen mit Guthaben. Eingezogen wurde von der Versandapotheke nicht der Rechnungs-, sondern ein sogenannter Zahlbetrag.Foto: Elke Hinkelbein
Doch nach der Compliance-Prämie ...Foto: Elke Hinkelbein
... wurden auch alle anderen Ersatzboni gerichtlich untersagt.Screenshot
Auch der Siemens BKK wurde die Werbung für DocMorris mit einem Gutschein in Höhe von 10 Euro für das Einsenden eines Rezeptes verboten.Foto: APOTHEKE ADHOC
Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas vertritt die Apothekerkammer. Aus seiner Sicht müssen die Kassen die Zusammenarbeit mit DocMorris überdenken.Foto: APOTHEKE ADHOC
Berlin -

DocMorris kommt mit seinen Rx-Boni doch noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – und das schneller als erwartet. Die ganze Story.

DocMorris kommt mit seinen Rx-Boni doch noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – und das schneller als erwartet. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat die Frage der Zulässigkeit von Rx-Boni überraschend den Luxemburger Richtern zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Frage sei auf der Ebene des Unionsrechts noch nicht entschieden, begründete das OLG seine Entscheidung.

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