Patentstreit um Kommissionierautomat Pharmathek PTK SINTESI beigelegt

Im Herbst des vergangenen Jahres gab es eine Unstimmigkeit zwischen der CareFusion Germany 326 GmbH (vormals Rowa Automatisierungssysteme GmbH) und der Pharmathek GmbH hinsichtlich des Kommissionierautomaten PTK SINTESI.

Die CareFusion Germany 326 GmbH sah sich in ihren Rechten aus dem deutschen Patent DE 195 09 951 verletzt. CareFusion hatte eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht München I gegen die Pharmathek GmbH erwirkt. Der Beschluss wurde im Rahmen der Messe expopharm 2014 in München zugestellt. Da die Reichweite des Beschlusses aus Sicht von Pharmathek GmbH nicht ohne weiteres ersichtlich war, wurde der Messestand vorsichtshalber vorübergehend geschlossen.

Das Ganze hat sich in der Zwischenzeit geklärt. Der auf der expopharm ausgestellte Kommissionierautomat PTK SINTESI war nicht Gegenstand des einstweiligen Verfügungsverfahrens. Bis zum heutigen Tag hat die CareFusion gegen die dort ausgestellte Variante des PTK SINTESI keine Ansprüche gegen die Pharmathek GmbH verfolgt.

Die einstweilige Verfügung wurde im Hinblick auf ein Bewerben einer ausländischen Variante des PTK SINTESI im Internetauftritt der Pharmathek GmbH erlassen. Die CareFusion sah sich in der dort dargestellten ausländischen Variante des PTK SINTESI in ihren Rechten verletzt.

Im Verhandlungstermin hat die Pharmathek GmbH eine Unterlassungserklärung im Hinblick auf das beanstandete Bewerben im Internet bis zum Ende der Laufzeit des Patents am 18.03.2015 abgegeben. Um die Unterlassungserklärung zu erfüllen und klarzustellen, dass es vom Kommissionierautomaten PTK SINTESI eine für den deutschen Markt vorgesehene Ausführungsform gibt, die baulich von den Ausführungsformen abweicht, die in anderen Ländern angeboten werden, wurde der Internetauftritt im Vorfeld bereits modifiziert. Der Rechtsstreit wurde durch Einigung zwischen CareFusion und der Pharmathek GmbH ohne Urteil beigelegt.

Pharmathek kann den auf der expopharm ausgestellten Kommissionierautomaten PTK SINTESI weiter unverändert den Apotheken in Deutschland anbieten. Zudem entwickelt die Pharmathek Srl in Verona ihr Produktsortiment ständig weiter und wird bald mit neuen, innovativen Modellen auf den Markt kommen.